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Datenschutzerklärung

 

Vielen Dank für Ihr Interesse an diesen Internetseiten. Für mich als Patentanwalt hat der Datenschutz und die Vertraulichkeit Ihrer Informationen einen besonders hohen Stellenwert. Wir betreiben unsere Internetseiten www.etpatent.de (nachfolgend "Webseiten") daher insbesondere in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV).

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen beispielsweise Angaben wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse, also Informationen, die genutzt werden können, um Sie persönlich oder andere Einzelpersonen, auf die sich diese Daten beziehen, zu identifizieren. Sofern eine betroffene Person die individuellen Dienstleistungen der Kanzlei in Anspruch nehmen möchte, etwa mittels einer Anfrage über die auf diesen Internetseiten zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse, per Post oder Telefon, kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Wir informieren Sie nachfolgend gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzrechts, insbesondere gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2097), geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626), und gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO) in der Version des ABl. L 119, 04.05.2016; ber. ABl. L 74/35, 04.03.2021, über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Andreas Etzel.

Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) und Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist Patentanwalt Dr.-Ing. Andreas Etzel, Ostpreußenstraße 12, 76228 Karlsruhe, Deutschland, elektronische Adresse: etzel@etpatent.de.

Diese Datenschutzerklärung gilt für unseren Internetauftritt www.etpatent.de sowie für alle unsere weiteren Webseiten und für Profile in sozialen Netzwerken. Bezüglich der Definition von Begriffen wie etwa „personenbezogene Daten“ oder „Verarbeitung“ verweisen wir auf Art. 4 DSGVO. Sofern diese Webseiten Links zu Webseiten Dritter enthalten oder Inhalte anderer Webseiten einbinden, haben wir keinen Einfluss darauf und können nicht kontrollieren, dass andere Anbieter die geltenden Rechtsvorschriften zu Datenschutz und Datensicherheit beachten.

Insbesondere weisen wir darauf hin, dass die Kommunikation vertraulicher Daten und Informationen per E-Mail, sofern sie nicht verschlüsselt erfolgt, nur ein geringes Maß an Vertraulichkeit, Datenschutz oder Datensicherheit bietet. Auch eine Kommunikation mittels des Kontaktformulars auf unseren Internetseiten erfolgt per E-Mail. Sie haben die Möglichkeit, vertrauliche Daten und Informationen als verschlüsseltes PDF-Dokument oder als verschlüsseltes ZIP-Archiv im Anhang einer Email oder als Briefsendung an die Kanzlei zu senden.

 

I. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Andreas Etzel im Zusammenhang mit dem Internetauftritt www.etpatent.de.

 

Datenschutzbeauftragter:

Gemäß § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG besteht keine Verpflichtung zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten.

 

Verantwortlicher:

 

Patentanwalt Dr.-Ing. Andreas Etzel

Ostpreußenstraße 12

76228 Karlsruhe

Deutschland

Telefon: +49 721 450369

E-Mail: etzel@etpatent.de



II. Information über Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 Abs. 1 und 2 DSGVO

Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten der betroffenen Person.

 

Datenkategorien, Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 Abs. 1 DSGVO

Die von uns verarbeiteten Datenkategorien umfassen Inhaltsdaten, die Sie uns über diese Webseiten oder per E-Mail oder Telefon übermitteln (Textdaten, Videodaten, Audiodaten, Fotodaten, Telefonnotizen, Gesprächsnotizen, Zeichnungen, Dokumente in elektronischer Form, etc.) sowie Kommunikationsdaten, die für die Bereitstellung unserer Webseiten und die Abwicklung der Datenübertragung notwendig sind (IP-Adressen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Datums- und Zeitangaben, URL der aufgerufenen Webseiten, etc.).

Die von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Kategorien von Personen sind Nutzer dieser Webseiten, insbesondere Personen, die zum Zwecke der Information diese Webseiten besuchen oder zum Zwecke der Vertragsanbahnung, der Beratung oder Vertretung durch unsere Kanzlei über diese Webseiten oder per E-Mail oder Telefon Kontakt mit uns aufnehmen. Art und Umfang der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten unterscheidet sich danach, ob Sie unseren Internetauftritt rein informatorisch zum Abruf von Informationen besuchen oder von uns angebotene Dienste über die Webseiten in Anspruch nehmen.

Für die rein informatorische Nutzung der Webseite, wenn Sie also keine Nutzungsdaten zu einer weitergehenden Nutzung der Webseite erhalten haben, sich über die Webseite anmelden oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben und verwenden wir nur diejenigen kommunikations- und nutzungsbezogenen Daten, die uns Ihr Browser automatisch übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseite zu ermöglichen. Beim Aufrufen der Webseiten www.etpatent.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch eine Reihe von Informationen an den Server unserer Webseiten gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem Logfile gespeichert.

Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),

• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,

• Name und URL der aufgerufenen Seite bzw. der abgerufenen Datei,

• Referrer-URL (Adresse der zuvor besuchten Seite),

• Browser, Spracheinstellung und Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Diese Daten erheben und verwenden wir im Falle eines rein informatorischen Besuchs ausschließlich in nicht personenbezogener Form. Diese Erhebung erfolgt, um die Nutzung der von Ihnen abgerufenen Internetseiten überhaupt zu ermöglichen, zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung unseres Internetangebots. Die IP-Adresse speichern wir nur für die Dauer Ihres Besuchs, eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt. Zur Inanspruchnahme weiterer Dienste ist es allerdings erforderlich, dass Sie weitere personenbezogene Daten angeben. So benötigen wir beispielsweise zur Kontaktaufnahme Ihre E-Mail-Adresse. Die Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt jeweils nur zu dem Zweck, um den von Ihnen gewünschten Dienst zu erbringen.

 

Zweck der Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. c) DSGVO

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite,

• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite,

• Gewährleistung einer effizienten und sicheren Abwicklung Ihrer Kontaktanfragen,

• Auswertung der Systemsicherheit und Systemstabilität sowie

• zu weiteren administrativen und statistischen Zwecken.

 

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. c) DSGVO

Nachfolgend Informieren wir Sie über die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung und Weitergabe der personenbezogenen Daten:

  1. Wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke erteilt haben, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

  2. Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Ihre Anfrage hin erforderlich ist, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

  3. Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

  4. Wenn die Verarbeitung erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen Ihrer Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

  5. Wenn die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und Sie kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Berechtigtes Interesse gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. d) DSGVO

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Das berechtigte Interesse des Verantwortlichen an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. d) DSGVO folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken der Datenerhebung.

 

Datenverarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars

Falls wir Ihnen die Möglichkeit bieten, mittels eines auf der Webseite bereitgestellten Formulars Kontakt aufzunehmen, ist zumindest die Angabe Ihres Namens und Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und damit wir diese beantworten können.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung oder auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, sofern Ihre Anfrage zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Ihre Anfrage hin erforderlich ist.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht. Auch die Kontaktaufnahme mittels des Kontaktformulars erfolgt per E-Mail und bietet somit nur ein geringes Maß an Vertraulichkeit, Datenschutz oder Datensicherheit. Sie haben die Möglichkeit, vertrauliche Daten und Informationen als verschlüsseltes PDF-Dokument oder als verschlüsseltes ZIP-Archiv im Anhang einer Email oder als Briefsendung an die Kanzlei zu senden.

 

Datenübermittlung an Drittstaaten oder internationale Organisationen gemäß Art. 13 Abs. 1 lit. f) DSGVO

Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben oder an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt, außer es handelt sich bei dem Empfänger der Daten um eine mit Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes befasste Behörde des Drittlandes oder um eine internationale Organisation des gewerblichen Rechtsschutzes oder um eine im Gewerblichen Rechtsschutz tätige Anwaltskanzlei in dem Drittland und die Übermittlung erfolgt aufgrund der oben genannten Rechtsgrundlagen, insbesondere zum Zwecke der Errichtung, Wahrung oder Verfolgung Ihrer gewerblichen Schutzrechte oder der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, soweit Sie kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Das Webhosting unserer Webseiten und Email-Adressen erfolgt durch WEB.DE in Deutschland. Sollte die Verarbeitung durch Dritte außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, so müssen diese die Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO erfüllen.

Gemäß Art. 45 Abs. 1 DSGVO darf eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation grundsätzlich ohne besondere Genehmigung vorgenommen werden, wenn das betreffende Drittland, ein Gebiet oder ein oder mehrere spezifische Sektoren in diesem Drittland oder die betreffende internationale Organisation ein angemessenes Schutzniveau bietet.

 

Löschung von Daten und Speicherdauer gemäß Art. 13 Abs. 2 lit. a) DSGVO

Sofern nicht in dieser Datenschutzerklärung abweichend angegeben, werden Ihre personenbezogen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald die zur Verarbeitung erteilte Einwilligung von Ihnen widerrufen wird oder der Zweck für die Speicherung entfällt oder die Daten für den Zweck nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, deren weitere Aufbewahrung ist zu Beweiszwecken erforderlich oder es stehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegen.

Darunter fallen etwa handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten von Geschäftsbriefen nach § 257 Abs. 1 HGB sowie steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach § 147 Abs. 1 AO von Belegen. Wenn die vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung Ihrer Daten, es sei denn, die Speicherung ist weiterhin für einen Vertragsabschluss oder zur Vertragserfüllung erforderlich.

 

Bereitstellung der personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 Abs. 2 lit. e) DSGVO

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist für einen Vertragsabschluss mit unserer Kanzlei sowie für eine Vertretung vor Behörden und Gerichten erforderlich und/oder gesetzlich vorgeschrieben.

Im Falle einer Nichtbereitstellung personenbezogener Daten können bzw. müssen wir eine Beratung und/oder Vertretung ablehnen.

 

Kein Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art. 13 Abs. 2 lit. f) DSGVO

Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DSGVO besteht seitens unserer Kanzlei nicht.

Somit ist Ihr Recht gemäß Art. 22 Abs. 1 DSGVO seitens unserer Kanzlei gewahrt, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

Auf eine mögliche Entscheidungsfindung und ein mögliches Profiling durch Dritte außerhalb unserer Kanzlei haben wir keinen Einfluss.

 

III. Cookies

  1. Wir verwenden Cookies bei Ihrem Besuch unserer Webseiten.

    Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seiten besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

    Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung dieses Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So werden sogenannte Session-Cookies eingesetzt, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unseres Internetangebots bereits besucht ha­ben. Diese werden nach Verlassen unserer Seiten automatisch gelöscht. Darüber hinaus werden zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies eingesetzt, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seiten erneut, um un­sere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch er­kannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen. Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseiten statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung des aktuellen Angebotes auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es, bei einem erneu­ten Besuch der Seiten automatisch zu erkennen, dass Sie bereits früher ein Besucher waren. Diese Cookies werden nach einer definierten Zeit automatisch gelöscht.

    Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung der berechtigten Interes­sen der Kanzlei sowie der Interessen Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO er­forderlich. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass kei­ne Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseiten nutzen können. Nähere Hinweise zur Deaktivierung von Cookies bei dem von Ihnen genutzten Browser finden Sie weiter unten. 

  2. Es werden folgende Arten von Cookies unterschieden:

    • Notwendige, essentielle Cookies: Essentielle Cookies sind Cookies, die zum Betrieb der Webseite unbedingt erforderlich sind, um bestimmte Funktionen der Webseite oder Nutzereingaben zu speichern.

    • Session-Cookies: Session-Cookies werden zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer benötigt. Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, liefern diese Cookies Informationen, um das von Ihnen eingesetzte Endgerät automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unseren Seite zu ermöglichen. Wenn Sie den Browser schließen, werden diese Session-Cookies gelöscht.

    • Dauerhafte, persistente Cookies: Diese Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert. Sie dienen zur Speicherung eines Logins, zur Reichweitenmessung und zu Marketingzwecken. Diese werden automatisiert nach einer vorgegebenen Zeitspanne gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. In den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers können Sie diese Cookies jederzeit löschen.

    • Cookies von Drittanbietern (Third-Party-Cookies): Entsprechend Ihren Wünschen können Sie Ihre Browser-Einstellung so konfigurieren, dass beispielsweise die Annahme von Third-Party-Cookies oder auch die Annahme von Cookies insgesamt abgelehnt wird. Wir weisen Sie jedoch an dieser Stelle darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseiten nutzen können.

  3. Datenkategorien: Nutzerdaten, Cookies, Nutzer-ID (insbesondere die besuchten Seiten, Geräteinformationen, Zugriffszeiten und IP-Adressen).

  4. Zwecke der Verarbeitung: Die erlangten Informationen dienen dem Zweck, unsere Webangebote technisch und wirtschaftlich zu optimieren und Ihnen einen leichteren und sicheren Zugang auf unseren Webseiten zu ermöglichen.

  5. Rechtsgrundlagen: Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten mit Hilfe von Cookies aufgrund Ihrer Einwilligung verarbeiten („Opt-in“), dann ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten. Ansonsten haben wir ein berechtigtes Interesse an der störungsfreien Funktionalität, Effizienz und Betriebssicherheit der Webseiten, so dass in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten ist. Rechtsgrundlage ist zudem Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO, wenn die Cookies zur Vertragsanbahnung oder Abwicklung von Vertragsverhältnissen eingesetzt werden.

  6. Speicherdauer/ Löschung: Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseiten ist dies der Fall, wenn die Sitzung beendet ist.

    Cookies werden ansonsten auf Ihrem Computer gespeichert und von diesem an den Webserver und an unsere Webseiten übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die vollständige Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden.

    Hier finden Sie Informationen zur Löschung von Cookies für unterschiedliche Browser:

    Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647

    Safari: https://support.apple.com/de-at/guide/safari/sfri11471/mac

    Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-und-website-daten-in-firefox-loschen

    Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-at/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

    Microsoft Edge: https://support.microsoft.com/de-at/help/4027947/windows-delete-cookies

  7. Widerspruch und "Opt-Out“: Das Speichern von Cookies auf Ihrem Computer können Sie unabhängig von einer Einwilligung oder gesetzlichen Erlaubnis verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Einstellung „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Dies kann allerdings eine Funktionseinschränkung unserer Webseiten zur Folge haben. Sie können dem Einsatz von Cookies von Drittanbietern durch ein "Opt-out“ auf den Webseiten https://optout.aboutads.info oder http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/ widersprechen. Wir haben allerdings keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit und Funktion dieser Webseiten und können keine Gewähr für dieses "Opt-out" übernehmen.

IV. Kontaktaufnahme per E-Mail / Post

  1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Post oder E-Mail werden Ihre Angaben zum Zwecke der Abwicklung der Kontaktanfrage verarbeitet.

  2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten ist bei Vorliegen Ihrer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Zuge einer Kontaktanfrage per E-Mail oder Post übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben in diesem Fall ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung und Speicherung der Daten, um Ihre Anfrage beantworten zu können, zur Beweissicherung und aus Haftungsgründen sowie um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nachkommen zu können. Erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Abschluss oder zur Abwicklung eines Vertrages, so ist darüber hinaus auch Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten.

  3. Wir können Ihre Angaben und Kontaktanfrage in einer Datenbank oder einem vergleichbaren System speichern.

  4. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für personenbezogene Daten, die per E-Mail an uns übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Anfragen von Nutzern, die über einen Dienstvertrag mit uns verfügen, speichern wir bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Vertragsbeendigung. Im Fall von gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht.

  5. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu widerrufen, indem Sie beispielsweise per E-Mail oder schriftlich Kontakt mit uns aufnehmen und der Speicherung personenbezogener Daten widersprechen.

V. Kontaktaufnahme per Telefon

  1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Telefon wird Ihre Telefonnummer zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung verarbeitet und im Speicher des Telefonapparates und/oder des DSL-Routers gespeichert und angezeigt. Die Speicherung erfolgt aus technischen Gründen sowie aus Haftungs- und Sicherheitsgründen, um den Telefonanruf nachweisen zu können sowie aus wirtschaftlichen Gründen und zur Vertragsanbahnung und Vertragsabwicklung. Die Speicherung Ihrer Telefonnummer ermöglicht uns einen Rückruf.

  2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Telefonnummer ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Ist die Verarbeitung der Telefonnummer auf die Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung gerichtet, so ist auch Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO Rechtsgrundlage für deren Verarbeitung.

  3. Soweit wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei einer Kontaktaufnahme per Telefon bereits informiert haben, ist den diesbezüglichen Informationspflichten gemäß Art. 13 Abs. 4 DSGVO Genüge getan. Bei einem telefonischen Erstkontakt werden wir Sie auf die Datenverarbeitung und ihren Zweck hinweisen, Ihnen weitere Datenschutzinformationen anbieten und Sie fragen, ob wir Ihre Angaben aufnehmen dürfen, um einen Termin zu vereinbaren. Informationen über unsere Datenverarbeitung und Ihre Rechte in diesem Zusammenhang finden Sie in dieser Datenschutzerklärung auf unserer Webseite oder auf Nachfrage in unserer Kanzlei.
  4. Der Speicher des Telefonapparates bzw. des DSL-Routers speichert die Anrufdaten und überschreibt diese automatisch. Bei der Entsorgung der Geräte werden alle Daten sorgfältig gelöscht.

  5. Sie können die Anzeige und Speicherung Ihrer Telefonnummer jederzeit verhindern, indem Sie mit unterdrückter Telefonnummer anrufen. Gerne notieren wir Ihren Anruf und Ihre Terminvereinbarung auf Ihren Wunsch auch von Hand, so dass keine Speicherung von personenbezogenen Daten in einem automatisierten Datenverarbeitungssystem oder einem Dateisystem gemäß Art. 2 Abs. 1 DSGVO anfällt.

VI. Profile in sozialen Netzwerken

  1. Wir unterhalten Profile in sozialen Netzwerken. Wir nutzen keine Plug-ins sozialer Netzwerke auf unseren Webseiten. Bei der Nutzung und dem Aufruf unserer Profile in sozialen Netzwerken gelten die vorliegende Datenschutzerklärung sowie die Datenschutzhinweise und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Netzwerks.

  2. Datenkategorien und Beschreibung der Datenverarbeitung: Datenkategorien in sozialen Netzwerken sind Nutzungsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten und Bestandsdaten. Ferner werden die Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können anhand des Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer beispielsweise Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um beispielsweise Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der sozialen Netzwerke zu schalten. Zu diesen Zwecken können beispielsweise Cookies auf dem Computer eines Nutzers abgelegt werden, aus denen das Nutzungsverhalten und die Interessen des Nutzers ermittelt werden. Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten in sozialen Netzwerken haben wir keinen Einfluss. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch den jeweiligen Anbieter zu gewährleisten.

  3. Zweck der Verarbeitung: Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten ist die Kommunikation mit den in den sozialen Netzwerken registrierten Nutzern sowie die Information und Vertragsanbahnung im Hinblick auf unsere Dienstleistungen, die Außerdarstellung und Bekanntheitspflege.

  4. Rechtsgrundlagen: Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist unser in den obigen Zwecken liegendes berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Soweit Sie uns und/oder dem Verantwortlichen des sozialen Netzwerks eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, ist Rechtsgrundlage auch Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), 7 DSGVO.

  5. Datenübermittlung/Empfängerkategorie: Soziales Netzwerk.

  6. Datenschutzhinweise, Auskunftsmöglichkeiten und Widerspruchmöglichkeiten der von uns genutzten sozialen Netzwerke:

    LinkedIn – Diensteanbieter: LinkedIn Inc., 1000 W Maude, Sunnyvale, CA 94085, USA

    – Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy, Cookie-Richtlinie: https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy.


  

VII. Widerruf der Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten


Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO beruht, haben Sie das Recht, gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. In diesem Fall werden wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 


  

VIII. Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO stützen, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, 
soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder soweit sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Anga­be einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufsrecht oder Ihrem Widerspruchs­recht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an kanzlei@etpatent.de, die Sie auch mittels des E-Mail-Buttons auf unserer Webseite senden können.

 


 

IX. Weitere Rechte der betroffenen Person 

  1. Recht auf Auskunft

    Sie haben das Recht, gemäß Art. 15 DSGVO von dem Verantwortlichen eine Bestätigung über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbeson­dere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Ver­arbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling zu verlangen.  Sie haben weiterhin das Recht, eine Kopie Ihrer personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zu verlangen, soweit die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigt werden.

  2. Recht auf Berichtigung

    Sie haben das Recht, gemäß Art. 16 DSGVO die unverzügliche Berichtigung Ihrer gegebenenfalls unrichtigen personenbezogenen Daten oder die Vervollständigung Ihrer gegebenenfalls unvollständigen bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

  3. Recht auf Löschung

    Sie haben das Recht, gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespei­cherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Mei­nungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer recht­lichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interes­ses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

  4. Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung

    Sie haben das Recht, gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 lit. a) bis d) DSGVO erfüllt ist:

    • wenn die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,

    • wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt,

    • wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder

    • wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

  5. Recht auf Datenübertragbarkeit

    Sie haben das Recht,  gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Über­mittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

  6. Recht auf Beschwerde

    Sie haben das Recht, gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.


  

X. Datensicherheit

Aus Sicherheitsgründen verwenden wir eine SSL-Verbindung (Secure Socket Layer) zur verschlüsselten Datenübertragung innerhalb Ihres Besuchs unserer Webseiten. Eine verschlüsselte Datenübertragung erken­nen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel-Symbols be­ziehungsweise des Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen Verlust oder unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

 

Stand der Datenschutzerklärung: 10.04.2021

 


 

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