Ihre Browserversion ist veraltet. Wir empfehlen, Ihren Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.

 

Impressum

 

Informationen nach § 5 TMG und § 2 DL-InfoV

 

Kanzlei

Patentanwalt Dr.-Ing. Andreas Etzel

Kanzleiadresse

Ostpreußenstraße 12
76228 Karlsruhe
Deutschland

Kontakt

Telefon: +49 721 450369
E-Mail: kanzlei@etpatent.de

Umsatzsteuer-ID

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz: DE328290385

Aufsichtsbehörden

Bundesrepublik Deutschland: Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München, https://www.patentanwalt.de;

Schweizerische Eidgenossenschaft: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Stauffacherstrasse 65/59g, CH-3003 Bern, https://www.ige.ch;

Berufsbezeichnungen

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland und in der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Der Patentanwalt ist Mitglied der Patentanwaltskammer in Deutschland, eingetragen in das Schweizerische Patentanwaltsregister und zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (European Trademark and Design Attorney).

Kammermitgliedschaft

Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München

Berufsrechtliche Regelungen

Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1403); Berufsordnung der Patentanwälte, beschlossen von der Versammlung der Kammer gem. § 82 Absatz 2 Ziffer 1 der Patentanwaltsordnung am 20. November 2013, in Kraft getreten am 1. März 2014 (Mitt. 2014, 53);

Bundesgesetz über die Patentanwältinnen und Patentanwälte (Patentanwaltsgesetz, PAG) vom 20. März 2009 (Schweizerische Eidgenossenschaft, BBl. 2009 S. 2013), zuletzt geändert am 1. Januar 2013;

Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (OJ L 154, 16. Juni 2017, p.1–99); Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (ABl. EG Nr. L 3 vom 5. Januar 2002, S.1), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1891/2006 des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94 (ABl. EG Nr. L 386 vom 29. Dezember 2006, S.14);

Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI);

Links zu den berufsrechtlichen Regelungen in elektronischer Form:

Patentanwaltsordnung: https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/;

Berufsordnung der Patentanwälte: https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html;

Patentanwaltsgesetz Schweiz: https://fedlex.data.admin.ch/eli/fga/2009/414;

Unionsmarkenverordnung: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-legal-texts;

Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/community-design-legal-texts;

FICPI Standesregeln: https://ficpi.org/about-ficpi/governance;

 

Berufshaftpflichtversicherung

R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
D-65189 Wiesbaden

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 der Patentanwaltsordnung (PAO).

Streitbeilegung nach ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie

Die aufgrund der ODR-Verordnung [Verordnung (EU) Nr. 524/2013] eingerichtete europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission ist unter folgendem Link zu finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Andreas Etzel nicht bereit und auch nicht verpflichtet.

Preisangaben gemäß § 4 DL-InfoV

Die Dienstleistungen der Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Andreas Etzel werden auf der Grundlage von individuellen Mandatsvereinbarungen und Vergütungsvereinbarungen nach näherer Absprache mit den jeweiligen Mandanten erbracht. Vor Abschluss einer Mandatsvereinbarung besprechen wir auf Anfrage gerne den Preis unserer Dienstleistungen und teilen Ihnen die näheren Einzelheiten der Berechnung mit.

Im Übrigen finden unsere Allgemeinen Mandatsbedingungen Anwendung: https://etpatent.de/mandatsbedingungen/.

Verantwortlichkeit

Verantwortlich im Sinne von § 5 TMG und § 55 Abs. 2 RStV: Dr. Andreas Etzel

Bildmaterial

Portraitaufnahme, Karlsruher Schloss: Dr. Andreas Etzel

 


  

Disclaimer – rechtliche Hinweise

 

Nutzungsbedingungen

Jegliche Nutzung aller Inhalte dieser Webseiten unterliegt den nachfolgenden Bedingungen:

Die Angaben auf diesen Webseiten erfolgen nur zu allgemeinen Informationszwecken. Die Angaben auf diesen Webseiten stellen in keinem Fall eine rechtliche Beratung durch die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Andreas Etzel dar. Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseiten wurden sorgfältig geprüft, dennoch wird keinerlei Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf diesen Webseiten angebotenen Informationen übernommen. Aufgrund dessen wird keine Verantwortung für Schäden übernommen, die aus dem Vertrauen auf diese Inhalte entstehen können. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseiten kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es an einem Rechtsbindungswillen des Anbieters.

Verknüpfungen (Hyperlinks)

Diese Webseiten enthalten Verknüpfungen (Hyperlinks) zu Webseiten Dritter. Die Inhalte von Webseiten Dritter, die über derartige Verknüpfungen von diesen Webseiten aus erreicht werden können oder die auf diese Webseiten verweisen, sind fremde Inhalte. Auf derartige Inhalte hat der Anbieter dieser Webseiten keinen Einfluss, weshalb keinerlei Gewähr übernommen wird. Für die Inhalte der verknüpften Webseiten ist stets der Anbieter oder Betreiber der verknüpften Webseiten verantwortlich. Die verknüpften Webseiten wurden zum Zeitpunkt der Verknüpfung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verknüpfung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verknüpften Webseiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei einem Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Verknüpfungen jedoch umgehend entfernt.

Urheberrecht

Die auf diesen Webseiten veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung oder Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien oder Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder ganzer Seiten ist nicht gestattet. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Die Darstellung dieser Webseite in einem Frame in einer fremden Webseite ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

 



ETZEL

 

Cookie-Regelung

Diese Website verwendet Cookies, zum Speichern von Informationen auf Ihrem Computer.

Stimmen Sie dem zu?